Der gestrige 8. Mai ist ein historisches Datum. An diesem Tag in 1945 endete der Krieg in Europa. Das alleine ist Grund zu feiern. Noch schöner ist allerdings, was daraus geworden ist. Denn die EU war in den vergangenen Jahrzehnten Garant für Frieden und wachsenden Wohlstand.
Das Projekt Europa ist gefährdet
Dass dieser Wohlstand nicht immer alle gleichmäßig erreicht, kann man verschieden interpretieren. Was allerdings, denke ich, unstrittig ist, ist dass die EU uns eine sehr lange Friedensperiode und im Schnitt deutlich wachsenden Wohlstand gebracht hat. Dazu kommen gefallene Grenzen, EU-weite Projekte wie ERASMUS (oder hier im Saarland zum Beispiel das deutsch-französische Hochschulinstitut), in vielen Ländern einheitliche Währung… ich bin mit diesen Privilegien aufgewachsen und weiß sie zu schätzen.
Für die Generation nach uns sind sie allerdings in Gefahr.
Es steht eine Europawahl an. Eine, die möglicherweise über die Zukunft dieses Projekts „Europa“ mit entscheidet. Nationalstolz, das Erkunden und Feiern von Unterschieden, das sich gegenseitige Bereichern, ist völlig in Ordnung. Stumpfer Nationalismus allerdings gefährdet das Europa, in dem die meisten von uns, völlig selbstverständlich, in Frieden und Freiheit aufgewachsen sind.
Demokratie muss verschiedene Meinungen ertragen können
Dazu kommt ein erhebliches Legitimationsproblem. Die Institutionen der EU sind vielleicht nicht immer im Alltag präsent – sie treffen jedoch Entscheidungen, die uns dauernd betreffen. Leider sind diese Entscheidungen teilweise weit von der Realität entfernt, in der die Bürger leben. Es gibt, und das ist unbestreitbar, ein Problem, das durch offenkundig fehlinformierte Beschlüsse noch verstärkt wird.
Das ist ein Nährboden für Fehler, die unser Europa gefährden. Die Brexit-Debatte, ohne Not durch einen Premier angestoßen, seine Macht zu sichern, ist an Drama, Lügen und Unverständnis kaum zu überbieten. Die Urheberrechtsreform wirkt wie ein einziges Lobbyergebnis, das an allen Interessen unserer Generation und der unserer Kinder komplett vorbei geht und die europäischen Werte mit Füßen tritt. Und statt dann konstruktiv miteinander um eine sinnvolle, durch Fakten und gegenseitigen Respekt geprägte Lösung zu suchen, wurden die Gegner der Reform als „bezahlt“, unmündig oder schlicht dumm diffamiert. Dieses Verständnis von Demokratie und Zukunft ist es, was unser Europa gefährdet.
Geht zur Wahl
Ich kann niemanden zwingen zu wählen. Ich kann aber jeden darum bitten. Ihr könnt Eure Wahlentscheidung treffen, wie Ihr möchtet. Nicht zu wählen allerdings ist genau das, was den Gegnern unseres Europas in die Hände spielt. Wenn Ihr nicht wisst, was Ihr wählen sollt, hilft der Wahlomat. Wenn Ihr am Wahltag nicht persönlich zur Urne gehen könnt, gibt es das Mittel der Briefwahl.
Ich selbst habe für mich mit der Abstimmung zur Urheberrechtsreform für mich erkannt, welche Parteien für mich, persönlich, nicht in Frage kommen. Parteien, die sachlich begründete Argumente gegen ihre Politik konsequent ignorieren und sogar diffamieren, ihnen die Legitimation absprechen, sind für mich nicht wählbar. Parteien, die in der Öffentlichkeit so tun, als seien sie gegen Entscheidungen, um diese dann weniger öffentlich mitzutragen, sind für mich auch nicht wählbar.
Das schöne ist, Demokratie gibt uns Auswahl. Ich habe sie. Du hast sie. Lasst uns durch unsere Teilnahme an dieser Wahl zeigen, dass wir es zu schätzen wissen und es auch in Zukunft wünschen.
